Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen zwischen dem Homepage-Dozenten und dem Auftraggeber. Die AGB sind Vertragsbestandteil. Sie werden vom Auftraggeber in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Sollten aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Ein Angebot hat eine Gültigkeit von vier Wochen. Maßgeblich ist dabei der Zeitpunkt der Absendung des Angebots. Mit der Übermittlung eines weiteren Angebots an den Auftraggeber verlieren die bisher unterbreiteten Angebote ihre Gültigkeit, sofern es sich um die gleiche Leistungserstellung handelt.
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein abgegebenes Angebot schriftlich (per Post oder E-Mail) annimmt. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

3. Leistungen und Mitwirkungspflichten

Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeauftragung. Diese werden sich in der Regel aus dem unterbreiteten Angebot ergeben. Nachträgliche Änderungswünsche, die nicht Bestandteil des unterbreiteten Angebots sind, hat der Auftraggeber gesondert zu vergüten.

Der Homepage-Dozent ist nicht für die Inhalte einer erstellten Website verantwortlich. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für die Fertigstellung einer Website Inhalte zur Verfügung gestellt werden müssen. Ist dies nicht gewährleistet, kann es zu Verzögerungen bei der Erstellung einer Website führen, wofür in einem solchen Fall allein der Auftraggeber verantwortlich ist.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Höhe der vertraglichen Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot von Homepage-Dozent. Nach der Leistungserbringung ist nach Rechnungsstellung der Rechnungsbetrag ohne Abzug sofort fällig. In Ausnahmefällen können bei großen Projekten Abschlagszahlungen vereinbart werden. Die Preise sind Bruttopreise und gelten inkl. 19% MwSt.

5. Gegenforderungen und Zurückbehaltungsrechte

Eine Aufrechnung von Gegenforderungen des Auftraggebers mit Forderungen von Homepage-Dozent ist nur dann möglich, wenn die Gegenforderung als unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zurückbehaltungsrechte des Auftraggebers wegen Ansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.

6. Nutzungsrechtseinräumung

Soweit nicht anders vereinbart, werden dem Auftraggeber sämtliche Nutzungsrechte an dem erstellten Arbeitsergebnis eingeräumt. Dies gilt auch für den Fall, dass die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind. Voraussetzung ist allerdings die vollständige Bezahlung der erbrachten Leistungen.

7. Schutz der Rechte Dritter und Haftung
Der Homepage-Dozent ist nicht dafür verantwortlich zu überprüfen, inwieweit die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, eventuell notwendige Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben.

Der Auftraggeber stellt Homepage-Dozent hiermit von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen gleich welcher Art frei, die von Dritten, wegen der von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte gegenüber Homepage-Dozent geltend gemacht werden. Dies beinhaltet die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie Gerichtskosten. Der Auftraggeber haftet daher auch für alle von ihm eingestellten Inhalte, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

8. Haftung und Haftungsbegrenzung

Die Haftung des Homepage-Dozenten beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) und bei der Verletzung wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht wurden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Homepage-Dozent haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Der Homepage-Dozent haftet außerdem im Falle eines Seminarausfalls nicht bei Krankheit, technischen Störungen, Ausfall der Internet-Verbindung oder sonstigen nicht vorsehbaren Ursachen.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort mit Auftraggebern, die als Unternehmer i. S. v. §14 BGB anzusehen sind, ist der Sitz von Homepage-Dozent. Ist der Auftrag ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so gilt als Gerichtsstand Siegburg.

Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen.

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